AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 27.01.2023

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Smart Home Juri Rosin, Josef-Rieck-Str. 17, 88326 Aulendorf (nachfolgend: Smart Home Rosin) und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Smart Home Rosin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllen zugleich die Smart Home Rosin obliegende Pflicht, seine Kunden im Zuge einer Geschäftsanbahnung über die Besonderheiten eines über Fernkommunikationsmittel geschlossenen Verbrauchervertrages aufzuklären. Dieses Dokument kann heruntergeladen und gespeichert werden.

2. Vertragsschluss, Leistungsgegenstand

(1) Smart Home Rosin bietet seinen Kunden Komplettlösungen im Bereich der Heimautomatisierung („Smart Home“) an. Zu den Leistungen von Smart Home Rosin zählen dabei unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit und die Planung von Smart Home Lösungen sowie die Montage, Inbetriebnahme und Wartung der erforderlichen Hard- und Software. Smart Home Rosin ist nicht verpflichtet, seine vertraglichen Pflichten selbst zu erbringen, sondern berechtigt, Dritte ganz oder teilweise mit deren Erbringung zu beauftragen.

(2) Smart Home Rosin gibt durch die Darstellung und Präsentation seiner Produkte und Dienstleistungen auf seiner Website kein verbindliches Angebot im Rechtssinne ab.

(3) Der Kunde kann durch Nutzung des auf der Website von Smart Home Rosin bereitgestellten Informationen Angaben zu seinen Wünschen und Bedürfnissen machen und diese Angaben an Smart Home Rosin übermitteln. Smart Home Rosin unterbreitet dem Kunden unter Berücksichtigung dessen Angaben ein individuelles Angebot. Der Kunde erhält dieses Angebot per E-Mail oder Post. Nimmt der Kunde das von Smart Home Rosin unterbreitete Angebot an, kommt ein Vertrag zwischen Smart Home Rosin und dem Kunden über die in dem Angebot aufgeführten Leistungen zu den im Angebot genannten Preisen zustande. Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung. Sofern in dem Angebot von Smart Home Rosin keine Annahmefrist bestimmt wird, ist das Angebot für einen Zeitraum von 3 Wochen gültig. Nimmt der Kunde das Angebot nicht innerhalb der Annahmefrist an, gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Die wesentlichen Eigenschaften der von Smart Home Rosin angebotenen Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus den auf der Website von Smart Home Rosin hinterlegten Produkt- und Leistungsbeschreibungen sowie aus dem durch Smart Home Rosin unterbreiteten Angebot. Die Angaben zur Identität von Smart Home Rosin und zu den Möglichkeiten, Smart Home Rosin zu kontaktieren, können über folgenden Link eingesehen werden: smarthome-rosin.de/impressum

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von Smart Home Rosin angegebene Liefer- und Montagezeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und beginnen erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises (außer beim Rechnungskauf, hier ist das Datum der Auftragsbestätigung maßgeblich).

(2) Durch Smart Home Rosin angegebene Liefertermine oder Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn diese durch Smart Home Rosin als verbindlich angegeben oder mit dem Kunden als verbindlich vereinbart werden. Sofern Smart Home Rosin verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die Smart Home Rosin nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und ihm gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitgeteilt. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist Smart Home Rosin berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird Smart Home Rosin unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch Zulieferer von Smart Home Rosin, wenn Smart Home Rosin ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder Smart Home Rosin noch seine Zulieferer ein Verschulden trifft oder Smart Home Rosin im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.

(3) Der Versand und die Auswahl des Transporteurs erfolgen nach Wahl von Smart Home Rosin, soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart worden ist.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Smart Home Rosin liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und in Deutschland eine Lieferadresse angeben können

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Smart Home Rosin.

Im Falle einer Pfändung, Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter ist Smart Home Rosin durch den Kunden unverzüglich zu informieren.

Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, erstreckt sich ein bestehender Eigentumsvorbehalt zur Sicherung aller Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, die aus der Geschäftsverbindung zwischen Smart Home Rosin und dem Kunden herrühren, einschließlich der künftig anstehenden Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Übersteigt der Wert der für Smart Home Rosin bestehenden Sicherheiten die Verbindlichkeiten des Kunden um mehr als 10%, ist Smart Home Rosin auf Verlangen des Kunden verpflichtet, insoweit Sicherheiten nach Wahl von Smart Home Rosin freizugeben.

5. Preise und Versandkosten, Zahlungsmodalitäten, Zurückbehaltungsrecht

(1) Alle Preise, die auf der Website von Smart Home Rosin oder in seinen Angeboten angegeben werden, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. der im Angebot ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten.

(2) Smart Home Rosin bietet derzeit folgende Zahlungsmittel an: Vorkasse oder Lastschrift

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Smart Home Rosin Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 1 BGB, derzeit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a.) zu zahlen. Ist der Kunde kein Verbraucher, richtet sich der Verzugszinssatz nach § 288 Abs. 2 BGB (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p.a.). Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Smart Home Rosin nicht aus.

(4) Der Kunde kann gegen Ansprüche von Smart Home Rosin nur dann die Aufrechnung erklären oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dies gilt nicht für Ansprüche aus demselben Vertrag und hinsichtlich Gewährleistungsansprüche des Kunden.

6. Pflichten des Kunden bei Montageleistungen

(1) Beauftragt der Kunde Smart Home Rosin mit der Montage, Inbetriebnahme oder Wartung von Hard- und/oder Software, ist der Kunde zur Mitwirkung verpflichtet, soweit dies zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich ist.

(2) Der Kunde hat Smart Home Rosin spätestens bei Annahme des Angebots über alle ihm bekannte Umstände zu unterrichten, die für die Lieferung und den Einbau der Hardware von Bedeutung sind, insbesondere solche Umstände, welche die Lieferung und den Einbau erschweren, behindern oder unmöglich machen können.

(3) Der Kunde hat die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen zur Montage der Hardware an dem vom ihm gewünschten Ort zu schaffen, soweit ihm dies zumutbar und möglich ist. Hierzu zählen beispielsweise aber nicht abschließend, die Einholung der Einwilligung des Eigentümers zur Vornahme baulicher Veränderungen der Wohnung des Hauses sowie die Einholung etwaig erforderlicher öffentlich-rechtlicher Genehmigungen. Der Kunde hat ferner Sorge dafür zu tragen, dass Smart Home Rosin und seine Erfüllungsgehilfen zum vereinbarten Termin ungehinderten Zutritt zum Montageort erhalten und der Kunde im Falle seiner Abwesenheit eine insbesondere für die Erklärung der Abnahme bevollmächtigte Person entsendet.

(4) Sollte der Kunde zum vereinbarten Montagetermin nicht anzutreffen oder der Montageort nicht erreichbar sein, ohne dass Smart Home Rosin diesen Umstand zu vertreten hat, ist der Kunde Smart Home Rosin gegenüber zum Ersatz vergeblicher Aufwendungen wie Fahrtkosten, verpflichtet.

7. Gefahrübergang, Abnahme

(1) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sachen auf den Kunden über, sobald diese dem Kunde oder sonstigen empfangsberechtigten Person übergeben wird.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sachen auf den Kunden über, sobald Smart Home Rosin die Produkte dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

(2) Hat der Kunde Smart Home Rosin mit der Montage der Hardware beauftragt, geht die Gefahr erst mit der Abnahme der Installation auf den Kunden über. In diesem Fall wird nach erfolgter Montage ein Abnahmeprotokoll erstellt, das durch den Kunden und Smart Home Rosin bzw. durch seinen Erfüllungsgehilfen zu unterzeichnen ist.

8. Gewährleistung

(1) Smart Home Rosin haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.

(2) Ist die durch Smart Home Rosin gelieferte Sache mangelhaft, kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsrechte die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Ist der Kunde kein Verbraucher, hat Smart Home Rosin das Recht zu wählen, ob der Mangel behoben oder eine neue Sache geliefert wird. Die Vorschriften der §§ 377 ff. HGB bleiben unberührt.

(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Smart Home Rosin gelieferte Sachen 12 Monate. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Smart Home Rosin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9. Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Smart Home Rosin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Smart Home Rosin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Smart Home Rosin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Smart Home Rosin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Smart Home Rosin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. WIDERRUFSBELEHRUNG

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das VAYS nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.

Abschnitt 1) enthält die Widerrufsbelehrung im Falle eines Kaufvertrags.

Abschnitt 2) enthält die Widerrufsbelehrung im Falle eines Dienstleistungsvertrags.

In Abschnitt 3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Abschnitt 1) Widerrufsrecht bei Kaufverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Smart Home Juri Rosin, Josef-Rieck-Str. 17, 88326 Aulendorf, E-Mail: info@smarthome-rosin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB.: ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung bei Kaufverträgen

Abschnitt 2) Widerrufsrecht bei Dienstleistungsverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Vertragsschluss.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungsverträgen

Abschnitt 3) Muster-Widerrufsformular

Über das Muster-Widerrufsformular informiert Smart Home Rosin nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Smart Home Juri Rosin, Josef-Rieck-Str. 17, 88326 Aulendorf, E-Mail: info@smarthome-rosin.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Smart Home Juri Rosin, Josef-Rieck-Str. 17, 88326 Aulendorf, E-Mail: info@smarthome-rosin.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

11. Hinweis zur Online-Streitbeilegung und zur Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG)

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@smarthome-rosin.de

Wir sind nicht verpflichtet oder bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Smart Home Rosin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Smart Home Rosin der Sitz von Smart Home Rosin.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Regelung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.